BSG-Urteil: KV muss tatsächliche Anschaffungskosten nicht voll zahlen
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Vertragsärztliche Praxen benötigen eine Telematik-Infrastruktur. Für die Ersteinrichtung sowie im laufenden Betrieb fallen Kosten an, die bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in Rechnung gestellt werden können. Doch wie viel müssen diese tatsächlich übernehmen? Im Fall einer orthopädischen Praxis hat das Bundessozialgericht ein Urteil gefällt.
Geklagt hatte eine vertragsärztliche orthopädische Praxis gegen die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KV BW) auf Ausgleich der Kosten für die erstmalige Ausstattung der Praxis mit der TI sowie die TI-Kosten im laufenden Betrieb. Die KV BW zahlte für die Erstausstattung pauschal 3.054,00 EUR und für den laufenden Betrieb eines Monas 94.30 EUR. Die Praxis erhob gegen die Festsetzung im Honorarbescheid Widerspruch und begründete dies damit, dass die tatsächlichen Kosten – mit 3.778,50 EUR und 111,23 EUR – höher gelegen hätten.
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