von Alexa Frey | Jan. 30, 2023
Videoüberwachung von Spielplatz rechtfertigt Schmerzensgeld Ein Kindergarten überwacht die – auch durch Externe nutzbare – Spielplatzfläche mit Videokameras; Das LG Berlin spricht 5.000,- EUR Schmerzensgeld zu. Zu einer Kindertagesstätte, die sich in einem...
von Alexa Frey | Jan. 27, 2023
Daten aus Mercedes-App müssen an Strafverfolgungsbehörden herausgegeben werdenDas OLG Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Beschluss (20.07.21 – 3 Ws 369/21) entschieden, dass Mercedes die Daten aus der „Mercedes-me-connect“-App herausgeben...
von Alexa Frey | Jan. 20, 2023
Kritik an cloudbasierter Rechtschreibprüfung durch DatenschützerDer Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HBDI) kritisiert in einer Veröffentlichung cloudbasierte Rechtschreibprüfungen. Im Fokus standen Rechtschreibprüfungen von Webbrowsern,...
von Alexa Frey | Nov. 29, 2022
Haftet ein Arzt wegen fehlender Aufklärung über Nebenwirkungen einer Salbe?Berichterstattung im Ärztenetzwerk coliquio.de vom 29.11.2022 „ Ärzte sind verpflichtet den Patienten vor einer Behandlung über die Risiken und Nebenwirkungen einer Behandlung aufzuklären....
von Alexa Frey | Feb. 3, 2022
Zugriff auf Behandlungsakte auf Behandelnde beschränkt?!Die datenschutzrechtlichen Pflichten aus dem Behandlungsvertrag schränken den Zugriff auf die Behandlungsdokumentation ein. Vor dem Landgericht Flensburg klagte ein Chefarzt gegen das Krankenhaus, in dem er...
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