von Alexa Frey | Juni 11, 2021
Präventive TKÜ durch BundespolizeiGroße Koalition einigt sich auf Änderungen im Bundespolizeigesetz Nach monatelangen Verhandlungen konnte sich die große Koalition nunmehr auf die Änderungen im Bundespolizeigesetz einigen. Einsatz von TKÜ ohne Vorliegen einer Straftat...
von Alexa Frey | Juni 2, 2021
Laserbehandlungen nur noch durch Arzt?Die neue Verordnung für Strahlenschutz (NiSV) gilt seit Beginn des Jahres & schafft eine Vielzahl an Neuregelungen: Die Neufassung soll dem Schutz der Verbraucher vor schädlichen Wirkungen von nichtionisierenden...
von Alexa Frey | Mai 31, 2021
Verweigerung der Telematik-InfrastrukturKZV kürzt Honorar wegen unterbliebener Mitwirkung eines Vertragszahnarztes an Telematik-Infrastruktur (TI) Ein Vertragszahnarzt weigerte sich über die TI an der Online-Versichertenstammdaten-Prüfung teilzunehmen. Die...
von Alexa Frey | Mai 31, 2021
Keine Vergütung von Facebook-Likes durch ApothekeDas Landgericht Bonn hatte über die Klage der Wettbewerbszentrale gegen eine Apotheke zu entscheiden Die Apotheke unterhielt Heimversorgungsverträge mit örtlich ansässigen Senioreneinrichtungen. Die Bewohner des...
von Alexa Frey | Mai 31, 2021
Chirurg muss "reißerisches" OP-Video von Homepage löschen„Tummy tuck“-OP-Video eines plastischen Chirurgen verstößt gegen ärztliches Berufsrecht Das Landgericht Düsseldorf hatte den Internetauftritt eines plastischen Chirurgen aus berufsrechtlicher und...
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