Präventive TKÜ durch Bundespolizei

von Alexa Frey | Jun 11, 2021

Präventive TKÜ durch BundespolizeiGroße Koalition einigt sich auf Änderungen im Bundespolizeigesetz Nach monatelangen Verhandlungen konnte sich die große Koalition nunmehr auf die Änderungen im Bundespolizeigesetz einigen. Einsatz von TKÜ ohne Vorliegen einer Straftat...

TI-Verweigerung führt zur Honorarkürzung

von Alexa Frey | Mai 31, 2021

Verweigerung der Telematik-InfrastrukturKZV kürzt Honorar wegen unterbliebener Mitwirkung eines Vertragszahnarztes an Telematik-Infrastruktur (TI) Ein Vertragszahnarzt weigerte sich über die TI an der Online-Versichertenstammdaten-Prüfung teilzunehmen. Die...

Keine Vergütung von Facebook-Likes durch Apotheke

von Alexa Frey | Mai 31, 2021

Keine Vergütung von Facebook-Likes durch ApothekeDas Landgericht Bonn hatte über die Klage der Wettbewerbszentrale gegen eine Apotheke zu entscheiden Die Apotheke unterhielt Heimversorgungsverträge mit örtlich ansässigen Senioreneinrichtungen. Die Bewohner des...

Chirurg darf kein OP-Video auf Homepage zeigen

von Alexa Frey | Mai 31, 2021

Chirurg muss "reißerisches" OP-Video von Homepage löschen„Tummy tuck“-OP-Video eines plastischen Chirurgen verstößt gegen ärztliches Berufsrecht Das Landgericht Düsseldorf hatte den Internetauftritt eines plastischen Chirurgen aus berufsrechtlicher und...

Fax verletzt DSGVO

von Alexa Frey | Mai 20, 2021

Das Fax verletzt die DSGVOWollte man früher Daten sicher & schnell übermitteln, wurden diese an den Empfänger gefaxt. Dies stellte – als die Übertragung des Faxes noch über die analoge Telefonleitung erfolgte – eine datenschutzkonforme und für...